Ex-Guantanamo-Häftlinge aufnehmen?

Guantanamo wird geschlossen! - Erstmal positiv, denn es waren schwerste Verletzungen der Menschenrechte - kein rechtmäßiges Gerichtsverfahren, Folter (teilweise auch Tote unter den Gefangenen) und weitere Verbrechen - beganngen von einem Staat, der sich Freiheit und Gerechtigkeit als oberstes Ziel gesetzt hat. Aber das Problem dabei ist, dass die dort eingesperrten Personen - zum Teil vielleicht sogar wirklich Terroristen - entweder vor Gericht gestellt oder freigelassen werden müssen. Diese Personen, die unschuldig sind und freigelassen werden, müssen irgendwo unterkommen. Sie werden in den seltensten Fällen ein eventuelles Angebot der USA annehmen. Darum will die EU- damit auch Deutschland - Personen aufnehmen. Was ist aber, wenn die Falschen freigelassen werden ? Ein CIA-Fehler alá Irak? Dann würden wir uns die Terroristen selbst ins Haus holen, und ihnen praktisch die Piloten-ausbildung erst ermöglichen. Natürlich muss Deutschland irrtümlich Verfolgten eine neue Chance bieten, aber man sollte vorher durch den MAD (Militärischer Abschirmdienst) als Geheimdienst und dem BKA (Bundeskriminalamt) als Organ der inneren Sicherheit der Bundesrepublik eine Sicherheitsüberprüfung durchführen lassen, wobei die Rolle des BKA allerdings nicht so aussehen sollte wie im Fall Kurnaz oder in Afghanistan.

Zwiegespalten und skeptisch

Ihr

Philipp Edlich